Corona-Schäden im LWL-Haushalt 2021

"Wenn Bund und Land nicht helfen, wird 2022 schlimm"

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Münster (lwl). Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) erwartet für das nächste Jahr eine Finanzierungslücke von 94 Millionen Euro, im Wesentlichen verursacht durch die Corona-Pandemie. Eine dramatische Entwicklung seines Haushaltes erwartet der LWL ab 2022.

Wie LWL-Kämmerer Dr. Georg Lunemann in Münster berichtete, sei die Lücke 57 Millionen Euro größer als ursprünglich geplant (Plan 36,8 Mio. Euro), auch weil die LWL-Mitglieder 2021 weniger als gedacht an den Verband zahlen müssten. "Was sich wie eine gute Nachricht für unsere Mitglieder anhört - weniger Umlage an den LWL - heißt aber, dass den Kreisen und kreisfreien Städten in Westfalen-Lippe die Steuereinnahmen wegbrechen", so Lunemann.

Weil die Umlage nach der Finanzkraft der Mitglieder berechnet werde, fließe 2021 voraussichtlich deutlich weniger Umlage an den LWL: Der Kämmerer und Erste Landesrat des LWL rechnet mit 46,6 Millionen Euro weniger Umlage aus den Städten und Kreisen als geplant (Achtung Redaktionen: Zahlen 2021 für die Städte und Kreise siehe Tabelle im Anhang).
Lunemann lobte in diesem Zusammenhang die Unterstützung von Bund und Land z.B. bei der Gewerbesteuer, den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose sowie bei den Schlüsselzuweisungen: "Ohne diese Unterstützung wären unsere Einnahmen erheblich weiter zurückgegangen."

Neben den wegbrechenden Einnahmen (46,6 Mio. weniger Umlage) machen dem LWL auch steigende Ausgaben insbesondere in der Behindertenhilfe zu schaffen (38,4 Mio. Euro mehr). "Das richtig große Loch für unseren Haushalt wird die Pandemie ab 2022 reißen, wenn unsere Einnahmen aus Umlage und Zuweisungen vom Land 177 Millionen Euro weniger als geplant sein werden", sagte Lunemann. "Wenn Bund und Land uns dann nicht erneut helfen, wird es schlimm. Dann müssten wir ab 2022 den Hebesatz unserer Umlage deutlich erhöhen."