LWL gegen Neonazi-Demo

Resolution mit großer Mehrheit angenommen

Bewertung:

Münster (lwl). Mit großer Mehrheit haben sich am Donnerstag (1.3.) die Abgeordneten im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) dem Protest gegen eine von Neonazis geplante Demonstration am 3. März in Münster angeschlossen. Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP verabschiedete die Landschaftsversammlung in Münster eine entsprechende Resolution: ¿Die Landschaftsversammlung unterstützt den friedlichen und gewaltlosen Protest gegen die Verbreitung der menschenverachtenden, verfassungsfeindlichen nationalsozialistischen Ideologie.¿

Man sehe sich in besonderer Verantwortung gerade für die Menschen, die von Neonazis diffamiert und ausgegrenzt werden, heißt es in der Resolution weiter. ¿Mit großer Sorge beobachten wir daher das massive Auftreten rechtsextremer Gruppen auch hier in Westfalen-Lippe, ebenso die auftretende Gewalt linksextremer Gegendemonstranten.¿

An der letzten Passage hatte sich Kritik entzündet, so dass die LWL-Abgeordneten der Grünen, der Linken sowie ein Mitglied der SPD-Fraktion gegen die Resolution stimmten.

Kontakt Fraktionsbüros
Tel. 0251 591-241 (CDU), 0251 591-243 (SPD), 0251 591-245 (Bündnis 90/Die Grünen), 0251 591-262 (FDP) oder 0251 591-5303 (Die Linke).

Pressekontakt:
Frank Tafertshofer, LWL-Pressestelle, Telefon: 0251 591-235
presse@lwl.org

Der LWL im Überblick:
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit 20.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.

LWL-Newsroom

Mitteilung vom 01.03.12

LWL gegen Neonazi-Demo

Resolution mit großer Mehrheit angenommen

Ihr Kommentar