Jugenddezernenten warnen:
Kindergartenfinanzierung wird auf die Kommunen abwälzt

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Höxter (lwl). Die Jugenddezernenten aus Ostwestfalen-Lippe warnen: ¿Die vom Land angestrebte Kos-tenabwälzung von 110 Mio. Euro für Kindertageseinrichtungen auf die Kommunen setzt die Kommunen unter einen massiven Druck¿, sagten die 14 Jugenddezernentinnen und ¿dezernenten aus Ostwestfa-len-Lippe, die am Dienstag (9. Mai) auf Einladung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) und des Kreises Höxter aktuelle Themen der Jugendhilfe diskutierten.

Den Schwerpunkt der Diskussion bildeten die anstehenden Änderungen des Gesetzes zur Tages-betreuung für Kinder (GTK), die voraussichtlich zum 1. August 2006 in Kraft treten werden. Da die Kommunen keine finanziellen Spielräume mehr haben, werden viele Städte und Gemeinden ihre finan-ziellen Einbußen durch die Förderung an die Eltern weiterreichen müssen. Eltern werden dann ¿sozial gestaffelt - vielerorts tiefer in die Tasche greifen müssen.

Da im Jahr 2007 schon die nächste Gesetzesreform im Bereich der Kindertageseinrichtungen anstehen könnte, werden allerdings einige Kommunen versuchen die Kürzungen des Landeszuschusses in die-sem Jahr aufzufangen. Denn jährliche Änderungen des Systems der Elternbeiträge könnte man den Eltern nur schwer vermitteln.

Weitere Punkte die beraten wurden waren die steigenden Kosten bei der Heimerziehung und die Wei-terentwicklung der Qualität von Pflegefamilien.

Hans Meyer, Leiter des LWL-Landesjugendamtes, sagte zu, die Bedenken der Jugenddezernenten an das Land weiterzugeben und sich für die Anliegen der Kommunen einzusetzen.