EREIGNIS

JAHR1947   Suche
MONATJanuar
TAG21
TITELEingliederung des Landes Lippe in das Land Nordrhein-Westfalen


INFORMATIONDie britische Militärregierung erlässt die  Verordnung Nr. 77, durch die das Land Lippe mit Wirkung vom gleichen Tage in das Land Nordrhein-Westfalen eingegliedert wird. Der nordrhein-westfälische Landtag sanktioniert am 05.11.1948 mit dem "Gesetz über die Vereinigung des Landes Lippe mit dem Land Nordrhein-Westfalen" rückwirkend diese Zusammenlegung.

Von der in der britischen Verordnung ausdrücklich eingeräumten Möglichkeit zu einer Volksabstimmung innerhalb von fünf Jahren wird in Lippe kein Gebrauch gemacht. Einen Tag nach Ablauf der Frist, am 22.01.1952, gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Erklärung ab, die weitgehend den lippischen Wünschen entspricht. Eine besondere verfassungsrechtliche Stellung Lippes innerhalb Nordrhein-Westfalens kann das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung vom 28.07.1955 nicht feststellen.


SYSTEMATIK / WEITERE RESSOURCEN  
Zeit3.9   1900-1949
3.10   1950-1999
Ort1.1   Nordrhein-Westfalen (NRW) <1946 - >
3   Lippe(-Detmold), Gt. / Ftm. / Freistaat / Land < - (1934)1947>
Sachgebiet3.5   Staatsgebiet, Grenzen, Staatsangehörigkeit
4.2   Verfassung, Staatsrecht, Stadtrecht, Verfassungsrecht
AUFRUFE GESAMT2889
AUFRUFE IM MONAT373