Presse-Infos | Der LWL

Mitteilung vom 23.01.08

LWL unterstützt WestLB AG bei Restrukturierung

Münster (lwl). Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ist bereit, sich mit rund 120 Millionen Euro an einer Stärkung der Kapitalbasis der WestLB AG zu beteiligen. Dieser Anteil an der insgesamt benötigten Summe von zwei Milliarden Euro entspricht der unmittelbaren und mittelbaren Beteiligung des LWL an der Bank von rund sechs Prozent.

¿Der LWL ist sich gemäß der Zehn-Punkte-Erklärung der WestLB-Anteilseigner vom Dezember 2007 seiner Verantwortung für die Bank, die Mitarbeiter, die Kunden, die Eigentümer und den Finanzplatz NRW bewusst¿, so die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im LWL-Ältestenrat, der am Mittwoch (23.1.) in Münster getagt hat.

Die Verbandsumlage solle durch die Maßnahme nicht steigen, weil der LWL sein Engagement bei der WestLB AG durch einen Kredit über die Vermögensgesellschaft des LWL (WLV) finanzieren würde. Dadurch würden sich die Abführungen der WLV an den LWL um jährlich rund fünf Millionen Euro verringern. Der Haushalt des LWL hat insgesamt ein Volumen von 2,3 Milliarden Euro.

Voraussetzung sei natürlich, dass auch alle anderen Aktionäre entsprechend ihrer Beteiligungsquote zur Restrukturierung beitragen, so die Kommunalpolitiker. Der LWL leiste einen außerordentlich hohen Beitrag zur Sanierung der WestLB AG. Der LWL gehe daher davon aus, dass die Landesregierung dieses hohe finanzielle Engagement angesichts der Diskussion über eine weitergehende Verwaltungsstrukturreform würdige.

Ein entsprechender Beschluss soll im LWL-Landschaftsausschuss am 1. Februar gefasst werden.

Pressekontakt:
Frank Tafertshofer, LWL-Pressestelle, Telefon: 0251 591-235
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Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit 20.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.