Presse-Infos | Der LWL

Mitteilung vom 12.10.07

Etat 2008:
LWL will Umlagesatz senken

Münster (lwl). Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) will 2008 die Landschaftsumlage, den Mitgliedsbeitrag für seine 27 Großstädte und Kreise, um 0,5 Prozentpunkte senken. ¿Wir schlagen einen gemeindefreundlichen Haushalt vor und wollen den Umlagesatz von jetzt 15,6 auf 15,1 Prozent verringern. Ein guter Teil unserer konjunkturbedingten Mehreinnahmen kommt so der Entlastung unserer Mitgliedskommunen und -kreise zu Gute.¿ Das hat am Freitag (12.10.07) in Münster LWL-Direktor Dr. Wolfgang Kirsch angekündigt. Der LWL-Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 2,3 Milliarden Euro wird Mitte November zur Beratung im LWL-¿Westfalenparlament¿ eingebracht.

Ohne die vorgeschlagene Beitragssenkung würden die LWL-Mitglieder im kommenden Jahr rund 50 Millionen Euro mehr in die Gemeinschaftskasse zahlen, aus der der Verband Sozial-, Jugendhilfe-, Gesundheits- und Kulturleistungen finanziert. Dennoch: ¿In absoluten Zahlen steigen die LWL-Einnahmen aus der Umlage von 1,41 Milliarden Euro in diesem Jahr auf voraussichtlich 1,51 Milliarden im Jahr 2008. In Euro und Cent zahlen die Städte und Kreise also mehr als 2007¿, verhehlte LWL-Finanzchef Dr. Fritz Baur nicht. Grund: Dank guter Konjunkturentwicklung seien auch die kommunalen Steuereinnahmen und damit die Bemessungsgrundlage für den Mitgliedsbeitrag gestiegen, so Baur.

Größter Posten im LWL-Etat bleiben die Ausgaben im Sozialbereich mit rund 1,85 Milliarden Euro. ¿Allein in diesem Bereich entstehen durch gesetzlich vorgeschriebene Leistungen für behinderte Menschen und neu hinzu kommende Fälle Mehrausgaben von fast 100 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr¿, erläuterte der LWL-Direktor. Die seit Jahren andauernden internen Sparmaßnahmen des Verbandes etwa beim Personal und bei Betriebskosten würden unvermindert fortgeführt.

Pressekontakt:
Karl G. Donath, Tel. 0251 591-235
presse@lwl.org

Der LWL im Überblick:
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit 20.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen sowie zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.