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Mitteilung vom 18.05.06

Jugenddezernenten: Rückzug des Landes aus der Kindergartenfinanzierung zwingt Kommunen vielerorts Elternbeiträge zu erhöhen

Soest (lwl). Die Jugenddezernenten aus dem südlichen Westfalen warnen: ¿Die vom Land beschlossene Kostenabwälzung von 110 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen auf die Kommunen setzt diese unter einen massiven Druck¿, sagten die Jugenddezernentinnen und ¿dezernenten aus dem Sauerland, Siegerland und der Hellweg-Region, die am Mittwoch (17. Mai) auf Einladung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) und des
Kreises Soest aktuelle Themen der Jugendhilfe diskutierten.

Den Schwerpunkt der Diskussion bildeten die Änderungen des Gesetzes zur Tagesbetreuung für Kinder (GTK), die zum 1. August 2006 in Kraft treten werden. Da die Kommunen keine finanziellen Spielräume mehr haben, werden viele Städte und Gemeinden ihre finanziellen Einbußen durch eine Erhöhung der Elternbeiträge an die Eltern weiterreichen müssen. Eltern werden dann ¿ sozial gestaffelt - vielerorts tiefer in die Tasche greifen müssen.

Zudem soll im kommenden Jahr das Gesetz noch einmal völlig reformiert werden. ¿Es geht nicht an, dass das Land im nächsten Jahr eine ¿Pro-Platz-Förderung¿ durchsetzt und für sich allein die Gewinne aus dem Geburtenrückgang abschöpft, während die Kommunen finanziell und bürokratisch mehrbelastet werden¿, waren sich die Jugenddezernenten einig.

¿Viele Träger von Kindergärten werden in die Knie gehen, vor allem kleine Einrichtungen, wie Eltern-initiativen werden durch dieses Fördermodell bedroht sein¿. Die Jugenddezernenten sprachen sich einhellig für eine alternative Förderung in Form einer ¿Gruppenpauschale¿ aus.

Weitere Punkte die beraten wurden waren die Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschulen und die Integration behinderter Kinder in Tageseinrichtungen.
Hans Meyer, Leiter des LWL-Landesjugendamtes, sagte zu, die Bedenken der Jugenddezernenten an das Land weiterzugeben und sich für die Anliegen der Kommunen einzusetzen.

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Markus Fischer, Tel. 0251 591-235
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Die Jugenddezernenten aus Südwestfalen sehen den Entwicklungen bei den Kindertagesstätten skeptisch entgegen. Foto: Kreis Soest