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Mitteilung vom 16.06.05

LWL-Direktor Schäfer: konstruktive Beteiligung an Verwaltungsreform

Münster (lwl). Mit Zurückhaltung hat Wolfgang Schäfer, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), das am Donnerstag (16.6.05) bekannt gewordene Ergebnis der Düsseldorfer Koalitionsverhandlungen zur Verwaltungsreform aufgenommen. Schäfer begrüßte, dass die neue Landesregierung das komplexe Thema offenbar ¿ohne Zeitdruck und mit Augenmaß¿ angehen wolle und nicht im Schnellverfahren. Der LWL werde sich wie in der Vergangenheit konstruktiv an aufgabenkritischen Reformüberlegungen beteiligen. Schäfer wies allerdings auf die ¿Gefahren und Probleme¿ einer Aufteilung der Aufgaben der Landschaftsverbände auf drei Regionalverwaltungen hin.

Durch zusätzliche Stellen für die bisher von den beiden Landschaftsverbänden kostengünstig erledigten Aufgaben im Sozial, Gesundheits- und Kulturbereich sowie durch eine veränderte Umlagefinanzierung kämen auf einen neuen Regionalverband Ruhrgebiet erhebliche finanzielle Mehrbelastungen zu. Aus Sicht des LWL würde die Dreiteilung der LWL-Aufgaben ¿den gewachsenen Kulturraum Westfalen zerschneiden¿, so Schäfer. Leistungsfähige Verbundkooperationen etwa bei psychiatrischen Krankenhäusern oder Schulen für behinderte Menschen wären gefährdet. Zudem würden die aus bisher getrennten staatlichen und kommunalen Instanzen zusammen zu fassenden ¿Mischbehörden¿ bei namhaften Fachleuten wie etwa dem Bochumer Verwaltungswissenschaftler Jörg Bogumil auf große rechtliche Vorbehalte stoßen.

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