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Mitteilung vom 06.04.01

Presse-Infos | Der LWL

LWL-Haushalt genehmigt

Bewertung:

NRW-Innenminister Dr. Fritz Behrens hat den Haushalt 2001 des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) gebilligt und die Senkung der Umlage begrüßt. Die finanziellen Entlastungen habe der LWL zum Teil durch eine "deutliche Absenkung des Hebesatzes der Umlage" an die Mitgliedskörperschaften weitergeben können, lobte der Innenminister.

Behrens wörtlich: "Mit Interesse habe ich aus dem Vorbericht des Haushaltsplans ersehen, in welcher Weise sich der Landschaftsverband Westfalen-Lippe für moderne betriebswirtschaftliche Kenntnisse und Methoden geöffnet hat. Ich bin überzeugt, dass Sie damit wichtige Voraussetzungen für mehr Transparenz und Wirtschaftlichkeit Ihres Verwaltungshandelns schaffen."

Die Landschaftsumlage ist 2001 um zwei Prozentpunkte von 16,5 auf 14,5 Prozent gesenkt worden. Die LWL-Mitglieder, die Städte und Kreise, zahlen gegenüber dem Vorjahr insgesamt 260 Mio. Mark weniger. Der LWL-Haushalt 2001 hat ein Gesamtvolumen von 4,7 Milliarden Mark (4,3 Milliarden Verwaltungs-, 430 Millionen Vermögenshaushalt). Größter Einzelposten bleibt der Sozialetat mit 3,5 Milliarden Mark. Die Landschaftsumlage von derzeit rund 2,4 Milliarden Mark macht gut die Hälfte (rund 52 Prozent) der LWL-Einnahmen aus.

Zusammen mit Zuweisungen von Bund und Land sowie sonstigen Einnahmen kommt der kommunale ‘Solidar-Topf‘ den Städten und Kreisen wieder zugute, wenn aus ihm Gemeinschaftsaufgaben wahrgenommen (z.B. Behindertenschulen, Museen) oder unterschiedlich starke Belastungen der LWL-Mitglieder etwa bei der Eingliederungshilfe für Behinderte oder der Versorgung psychisch Kranker ausgeglichen werden.

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Der LWL im Überblick:
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 16.000 Beschäftigten für die 8,2 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 116 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet.


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