LWL- Amt für Soziales Entschädigungsrecht

Impfgeschädigte/ Erstattungen nach §§ 56 und 57 (IfSG)


Menschen, die  durch vorgeschriebene oder öffentlich empfohlene Impfungen gesundheitlich geschädigt wurden, können Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) erhalten.
Auch Hinterbliebene solcher Geschädigter können Anspruch auf Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz haben. 

Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz werden nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) gewährt.

Welche Leistungen Sie beim LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht beantragen können, finden Sie im Bereich "Leistungen".

Menschen, denen für eine bestimmte Zeit die Erwerbstätigkeit untersagt wird, weil sie Krankheitserreger aufgenommen haben, übertragen oder ausscheiden können (z.B. Salmonellenausscheider; H1N1-Virus), und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können eine finanzielle Entschädigung erhalten. In den ersten sechs Wochen ist diese Entschädigung so hoch, wie der Verdienst gewesen wäre. Ab der siebten Woche wird Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gezahlt.

Dem Arbeitgeber werden die Leistungen, zu denen er nach den §§ 56 ff IfSG verpflichtet ist, auf Antrag erstattet. Der Antrag muss innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung beim LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht gestellt werden (§ 56 Abs. 11 IfSG). Auf Antrag kann der Arbeitgeber vom LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht einen Vorschuss auf den Erstattungsbetrag erhalten (§ 56 Abs. 12 IfSG).