BAGüS
  • Ein junger Mann schaut von unten in die Kamera.

     

    Trotz seiner schwierigen Mehrfachbehinderung lebt Marc Szymkowiak in seiner eigenen Wohnung in einem speziellen Apartmenthaus. Möglich ist das dank eines Konzepts, das stark angepasste Architektur mit modernster Haus- und Medizintechnik und einem sehr engen Miteinander zwischen Mietern, Pflege- und Betreuungspersonal verbindet. Ziel der BAGüS-Mitglieder ist es, Menschen mit Behinderung ein möglichst eigenständiges Leben zu ermöglichen – dazu gehört auch, statt in einem Heim in den eigenen vier Wänden zu wohnen. Mittlerweile leben deshalb etwa 46 Prozent der Leistungsberechtigten mit ambulanter Unterstützung.

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    Deutschlandweit unterstützen die Mitglieder der BAGüS fast 170.000 Menschen mit Behinderung dabei, trotz ihrer Einschränkungen in den eigenen vier Wänden zu leben. In Paderborn zum Beispiel bereitet Bezugsbetreuer Martin Kleiber Menschen mit Behinderung in einer Wohngemeinschaft des Vereins „Mach mit“ über anderthalb Jahre hinweg darauf vor, den großen Schritt in die Selbstständigkeit zu gehen.

  • Ein Mann sägt Holz in einer Werkstatt.

     

    Arbeit gibt Selbstvertrauen und Anerkennung – auch und gerade Menschen mit Behinderung. Mit Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) schaffen die BAGüS-Mitglieder daher einen geschützten Rahmen, in dem wesentlich behinderte Frauen und Männer einer geregelten Tätigkeit nachgehen – und dafür selbstverständlich auch entlohnt werden. Je nach deren individuellen Möglichkeiten reicht das Aufgabenspektrum dabei von einfachen Sortiertätigkeiten bis hin zu komplexeren Handwerksarbeiten. Für WfbM-Leistungen zahlen die BAGüS-Mitglieder jährlich rund 3,9 Milliarden Euro – das entspricht etwa 14.700 Euro pro Arbeitsplatz.

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    Jasmin Katzberg (M.) ist gehörlos und studiert Soziale Arbeit an einer Fachhochschule. Den Vorlesungen kann sie dank ihrer Gebärdensprachdolmetscherin Julia Kühler (r.) folgen. Kommilitonin Esther König (l.) unterstützt sie durch Mitschriften. Beide Tätigkeiten fallen unter die Leistungen der Eingliederungshilfe, die von den BAGüS-Mitgliedern übernommen werden. 2014 waren das in Deutschland rund 16,4 Milliarden Euro für 860.000 Menschen.

„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“

Parlamentarischer Abend der BAGüS beschäftigt sich mit umstrittenem § 43a SGB XI

Am 19.9.2016 lud die BAGüS zu ihrem ersten parlamentarischen Abend in Berlin. Thema der Veranstaltung war die Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderung in der Pflegeversicherung. Hintergründe dazu erläuterte Prof. Dr. Felix Welti, der in einem entsprechenden Gutachten die Verfassungswidrigkeit des aktuellen Paragrafen 43a des Sozialgesetzbuches (SGB) XI feststellt.

Stellungnahmen aus der Politik kamen von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Sozialministerin von Rheinland-Pfalz), Ulla Schmidt (Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags und Bundesvorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe) und Josef Mederer (Präsident des Bayerischen Bezirketags). Alle drei kamen zu dem Ergebnis, dass Paragraf 43a SGB XI in seiner jetzigen Form nicht haltbar und der Gesetzgeber nun in der Pflicht sei, umfassende Berichtigungen vorzunehmen.

 

Das gesamte Gutachten von Prof. Dr. Welti kann hier heruntergeladen werden.

Eine Zusammenfassung des Gutachtens sowie die Stellungnahme der BAGüS und der kommunalen Spitzenverbände sind hier einsehbar.

Die Präsentation von Prof. Dr. Welti finden Sie hier.

Eine Meldung der Deutschen Presseagentur (DPA) ist hier veröffentlicht.

 

Zum Hintergrund:

Pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen, die in entsprechenden Heimen wohnen, erhalten bislang nicht die vollen Leistungen der Pflegeversicherung, sondern maximal 266 Euro im Monat. Würden dieselben Menschen in einem Pflegeheim wohnen, bekämen sie bis zu 1.900 Euro. In einem Gutachten für den Landeswohlfahrtsverband Hessen kommt Prof. Dr. Felix Welti daher zu dem Schluss, dass Menschen mit Behinderung in der Pflegeversicherung nicht gleichgestellt sind – das widerspricht allerdings dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention.

  • Von links: Josef Mederer, Präsident des Bayerischen Bezirketags, die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Prof. Dr. Felix Welti, Ulla Schmidt, Bundestags-Vizepräsidentin und Vorsitzende der Lebenshilfe sowie BAGüS-Vorsitzender Matthias Münning.

     

    Weitere Fotos der Veranstaltung finden Sie hier.

Was ist die BAGüS?

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) ist ein freiwilliger Zusammenschluss aller 23 überörtlichen Träger der Sozialhilfe in Deutschland.

Je nach Landesrecht sind überörtliche Träger der Sozialhilfe entweder die Bundesländer selbst oder höhere Kommunalverbände wie etwa die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe (LWL) und Rheinland (LVR), der Landeswohlfahrtsverband Hessen oder der Kommunale Sozialverband Sachsen. Die Aufgaben dieser überörtlichen Sozialhilfeträger sind im Wesentlichen im Sozialgesetzbuch (SGB) geregelt, vor allem im SGB XII.

 

Ziele

Die BAGüS setzt sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben ein. Dafür entwickeln ihre Mitglieder gemeinsam lebens- und praxisnahe Sozialgesetze und stellen eine einheitliche Rechtsanwendung sicher.

Die BAGüS arbeitet eng mit den zuständigen parlamentarischen Gremien, den Ministerien des Bundes und der Länder und kommunalen Organisationen zusammen. Auch Fach- und Selbsthilfeverbände, die Freie Wohlfahrtspflege und andere Träger und Einrichtungen sozialer Dienste sind wichtige Partner dafür, Inklusion als Menschenrecht zu etablieren.

 

Aufgaben

Hauptsächlich sind die Mitglieder der BAGüS zuständig für Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege. Hinzu kommen Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie Hilfen für Deutsche im Ausland.

Vor allem die Eingliederungshilfe und die Hilfe zur Pflege umfassen eine Vielzahl von Leistungsbereichen. Zu den wichtigsten zählen ...

 

... für Menschen mit Behinderung:

  • Leistungen zum Leben in den eigenen vier Wänden (Ambulant Betreutes Wohnen), in teilstationären sowie in stationären Wohnformen
  • vorschulische Förderung, vor allem in integrativen und heilpädagogischen Kindergärten
  • Leistungen zur Schulbildung
  • Hilfen, um Menschen mit Behinderung ein Studium zu ermöglichen oder zu erleichtern, etwa durch Tutoren für gehörlose oder Mobilitätshilfen für körperlich eingeschränkte Studenten
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, vor allem in Werkstätten für Menschen mit Behinderung
  • Versorgung mit Hilfsmitteln, etwa Rollstühlen oder den jeweiligen Bedürfnissen angepassten Pkws

 

... für Menschen mit Pflegebedarf:

  • Pflege und Betreuung in teilstationären und stationären Pflegeeinrichtungen sowie ambulant, wenn die Leistungen der Pflegeversicherung für eine adäquate Unterstützung nicht ausreichen

Kontakt

Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)

 

Geschäftsstelle
Warendorfer Straße 26 - 28 (Eingang Friedensstraße 2)
48133 Münster

 

Telefon: 0251 591-6531
Fax: 0251 591 714901

 

E-Mail: bag@lwl.org

Matthias Münning

Matthias Münning

Vorsitzender

Sozialdezernent Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)

Telefon: 0251 591-237
E-Mail: matthias.muenning@lwl.org

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Matthias Krömer

Matthias Krömer

Geschäftsführer

Themen v. a. Schulische Berufsausbildung und Teilhabe am Arbeitsleben sowie Altenhilfe und Pflege

Telefon: 0251 591-6530
E-Mail: mattias.kroemer@lwl.org

Carsten Mertins

Carsten Mertins

Geschäftsführer

Themen v. a. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, Betreuungsangelegenheiten und Benchmarking.

Telefon: 0251 591-6542
E-Mail: carsten.mertins@lwl.org