Personen besichtigen einen Raum der Arbeitstherapie

Bindeglied zwischen Forensik und Öffentlichkeit

Beirat als Forum der Diskussion

Ein Beirat als Bindeglied zwischen forensischer Klinik und Öffentlichkeit, als Forum der Diskussion über den Maßregelvollzug - an den forensischen Kliniken des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist das seit Mitte der achtziger Jahre eine Selbstverständlichkeit. Seit 1999 ist die Einrichtung von Beiräten an allen forensischen Kliniken auch im Maßregelvollzugsgesetz für Nordrhein-Westfalen (§ 4 MRVG NRW) verankert.

Die Beiratsmitglieder kommen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und üben die Beiratstätigkeit ehrenamtlich aus. Es sind beispielsweise Kommunalpolitiker/innen, Vertreter/innen von Vereinen und Verbänden, der Justiz und der Polizei, Kirchenvertreter/innen, Ärzte/innen, Medienvertreter/innen und Kliniknachbarn/innen. Die Hälfte der Beiratsmitglieder kann von der ansässigen Gemeinde bestimmt werden, alle weiteren benennt der LWL. Dem Gesetz entsprechend kommen die Mitglieder überwiegend aus dem Ort, in dem die forensische Klinik liegt.

Verständnis für Maßregelvollzug fördern

Aufgaben eines Beirats sind laut LWL-Geschäftsordnung "die Beratung der Einrichtung in konzeptionellen und organisatorischen Fragen des Maßregelvollzugs, die Unterstützung der Leitung der Einrichtung, die Hilfe bei der Wiedereingliederung der Patientinnen und Patienten und die Förderung des Verständnisses und der Akzeptanz für die Aufgaben des Maßregelvollzugs in der Öffentlichkeit". An den regelmäßigen Beiratssitzungen nehmen neben der jeweiligen Klinikleitung auch Vertreter/innen der LWL-Maßregelvollzugsabteilung Westfalen teil. Sie informieren den Beirat über die jüngsten Entwicklungen und Planungen. Kritische Nachfragen zum Alltag in der Klinik, zur Personalsituation und zu konzeptionellen Fragen kennzeichnen die Beiratssitzungen. Bei politischen Entscheidungen zu aktuellen Fragestellungen spielt das Votum des Beirats häufig eine nicht zu unterschätzende Rolle.

Nach dem Vorbild der beiden zuletzt eröffneten forensischen LWL-Kliniken in Dortmund und Herne ruft der LWL mit Unterstützung des NRW-Gesundheitsministeriums inzwischen üblicherweise schon während der Planungs- und Aufbauphase einen Beirat ins Leben, den so genannten Planungsbeirat (analog § 4 MRVG NRW). Er wird an allen Planungsprozessen beteiligt und steht den Entscheidungsträgern/-innen als unabhängiges Beratungsgremium zur Seite.

Beiratsbroschüren

„Brücken zu den Bürgern“
Neue Broschüre informiert über die Beiräte im LWL-Maßregelvollzug

Akzeptanz für den Maßregelvollzug kann sich nur entwickeln, wenn das, was in den forensischen Kliniken passiert, nach außen hin sichtbar gemacht wird. Das Wichtigste dabei ist ein offener Dialog mit den Bürgern. Daher gibt es an allen LWL-Maßregelvollzugskliniken Beiräte. Sie sind als Mittler zwischen Klinik, Träger und Landesregierung auf der einen Seite und der Bevölkerung auf der anderen Seite unverzichtbar. Sie sind Auge, Ohr und Stimme der Öffentlichkeit, aber auch Berater der Klinikleitungen.

Die LWL-Informationsbroschüre „Brücken zu den Bürgern – Beiräte im LWL-Maßregelvollzug“ gibt jetzt einen Überblick über die Arbeit der Forensik-Beiräte; über ihre Aufgaben, ihre Möglichkeiten der Mitgestaltung, ihre Entstehungsgeschichte und die rechtliche Grundlagen. Zudem wirft die Broschüre mit Beiträgen erfahrener Mitglieder einen ganz persönlichen Blick auf die reale Beiratsarbeit.

Über die folgende Verbindung können Sie die Informationsbroschüre anschauen und als PDF-Datei herunterladen: