Personen besichtigen einen Raum der Arbeitstherapie

Bindeglied zwischen Forensik und Öffentlichkeit

Beirat als Forum der Diskussion

Ein Beirat als Bindeglied zwischen forensischer Klinik und Öffentlichkeit, als Forum der Diskussion über den Maßregelvollzug - an den forensischen Kliniken des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist das seit Mitte der achtziger Jahre eine Selbstverständlichkeit. Seit 1999 ist die Einrichtung von Beiräten an allen forensischen Kliniken auch im Maßregelvollzugsgesetz für Nordrhein-Westfalen (§ 4 MRVG NRW) verankert.

Die Beiratsmitglieder kommen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und üben die Beiratstätigkeit ehrenamtlich aus. Es sind beispielsweise Kommunalpolitiker/innen, Vertreter/innen von Vereinen und Verbänden, der Justiz und der Polizei, Kirchenvertreter/innen, Ärzte/innen, Medienvertreter/innen und Kliniknachbarn/innen. Die Hälfte der Beiratsmitglieder kann von der ansässigen Gemeinde bestimmt werden, alle weiteren benennt der LWL. Dem Gesetz entsprechend kommen die Mitglieder überwiegend aus dem Ort, in dem die forensische Klinik liegt.

Verständnis für Maßregelvollzug fördern

Aufgaben eines Beirats sind laut LWL-Geschäftsordnung "die Beratung der Einrichtung in konzeptionellen und organisatorischen Fragen des Maßregelvollzugs, die Unterstützung der Leitung der Einrichtung, die Hilfe bei der Wiedereingliederung der Patientinnen und Patienten und die Förderung des Verständnisses und der Akzeptanz für die Aufgaben des Maßregelvollzugs in der Öffentlichkeit". An den regelmäßigen Beiratssitzungen nehmen neben der jeweiligen Klinikleitung auch Vertreter/innen der LWL-Maßregelvollzugsabteilung Westfalen teil. Sie informieren den Beirat über die jüngsten Entwicklungen und Planungen. Kritische Nachfragen zum Alltag in der Klinik, zur Personalsituation und zu konzeptionellen Fragen kennzeichnen die Beiratssitzungen. Bei politischen Entscheidungen zu aktuellen Fragestellungen spielt das Votum des Beirats häufig eine nicht zu unterschätzende Rolle.

Nach dem Vorbild der beiden zuletzt eröffneten forensischen LWL-Kliniken in Dortmund und Herne ruft der LWL mit Unterstützung des NRW-Gesundheitsministeriums inzwischen üblicherweise schon während der Planungs- und Aufbauphase einen Beirat ins Leben, den so genannten Planungsbeirat (analog § 4 MRVG NRW). Er wird an allen Planungsprozessen beteiligt und steht den Entscheidungsträgern/-innen als unabhängiges Beratungsgremium zur Seite.